Matthi Bolte
für grün begeistern.Archiv fürBernd Landgraf
Warum eigentlich nicht?
Irgendwie ist es doch seltsam. Da geh ich durch die Stadt und sehe Pit Clausen, wie er mit zwei Jusos und einer Kleinlasterladung Rosen durch die Bahnhofstraße stolziert wie Ludwig XIV., und das höchste der Gefühle für PassantInnen ist es, ihm eine Rose zu entreißen und sich dann ganz schnell zu verdrücken. Ich hab ja nix gegen ihn, bin sogar bei Facebook mit ihm befreundet, aber so richtig, richtig kann ich mir auch nicht vorstellen, dass ich mich anders verhalten würde, wenn ich ein ganz wahlkampffrei durch die Stadt latschender Mensch wäre.
Landgraf ganz ähnlich: Am Dienstag vor dem Max-Planck-Gymnasium. Ein Bulli fährt vor, ein Landgraf und zwei Jungs von der JU mit Käppi steigen aus und schleppen drei Pakete Lutscher ran. Kein einziges Stück Information wird an die SchülerInnen verteilt, lediglich das morgendlich-ostwestfälische Lächeln, Karies und viel rumliegende Plastikfolie. Und vor meinem geistigen Auge erscheint der Landgraf, dem unser Flyer „Lesen statt Lutschen – GRÜNE Inhalte gegen Prickel Pits und Landgraf Lollies“ gewidmet ist.
Und die dritte im Bunde der Aussichtsreichen? Kommt mit ihrem E-Fahrrad zum Stand und ist, noch bevor sie Zeitungen in die Hand nehmen und verteilen kann, im Gespräch mit Interessierten. Da denke ich: So sollte eine Oberbürgermeisterin sein. Schließlich wählt man keine Parteiprogramme, sondern Personen. Tja, aber die NW gibt alles, um sie zur Zählkandidatin zu schreiben, verschweigt den sozialdemokratischen Datenskandal bei den Stadtwerken und beschwert sich gleichzeitig, dass Clausen und Landgraf eh nur großkoalitionäre Soße sind. Und leider glauben das viele Leute auch noch. Wer sich nicht mit dem kleineren Übel anfreunden mag, muss sich trauen.
Warum eigentlich nicht?
Kleine Überzeugungshilfe:
- unsere Entscheidungshilfe für Unentschiedene (in der Infospalte rechts „3 gute Gründe“)
Berichterstattung zum TV-Duell von Clausgraf
Die Soziologie kennt das Problem der „Self-fulfilling prophecy“, also einer sich selbst erfüllenden Prognose, recht gut. Die Bielefelderinnen und Bielefelder können dieses Phänomen live und in Farbe beobachten, wenn sie die Berichterstattung über das TV-Duell der OB-Kandidaten Landgraf und Clausen konsumieren.
Nachdem zunächst über die möglicherweise wahlentscheidende Bedeutung dieses Auftritts spekuliert wurde, wundert sich die NW nun, dass die beiden Kandidaten der Großen Koalition im Rat sich gar nicht so unähnlich sind. Wie überraschend! Diejenigen, die das Salz in der kommunalpolitischen Suppe sind, hatte man aus Angst, sie könnten den angeblich großen (die bei 25% krebsende SPD ist schließlich viel größer als die GRÜNEN bei 19%) Parteien die Schau stehlen, gar nicht eingeladen.
Ich finde, ewig den Einheitsbrei der ehemaligen Volksparteien zu kritisieren, und dann aber alles dafür zu tun, die Alternativen zu verschweigen, ist ein falscher und Langeweile erzeugender Weg, der nicht gut ist für unsere Demokratie.
Hoppe Hoppe Reiter
… wenn er fällt, dann schreit er.
Offensichtlich hat unser Mitbewerber Pit „die SPD bin ich“ Clausen richtig Angst vor dem Fall. Denn sonst würde er wohl kaum sein aberwitziges und antidemokratisches Gesülz wiederholen, die Stimme für eine andere demokratische Partei als seine kränkelnde Gruppierung (Ex-Volkspartei) sei für den Müll. Schon diesen Stil würde ich außerhalb des Internets mit den Worten „zum Kotzen“ titulieren. Im Internet schreibe ich sowas natürlich nicht, kreative Menschen dürfen aber per Kommentarfunktion eine elegante Beschreibung für „zum Kotzen“ beisteuern 
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Nun denn, Pit „die SPD bin ich“ Clausen hat sich ein neues Bild ausgedacht. Dass diese Geschichte mit dem Umweltschutz von einem, der auszog, ein Kohlekraftwerk zu bauen, nicht glaubhaft vertreten werden kann, könnte langsam ankommen. In seinen rhetorischen Ausfällen sind wir Grüne neuerdings Steigbügelhalter des Herrn Landgraf von der CDU. So redet nur einer, der richtig Panik hat. Er, der in den letzten Jahren nichts, aber auch gar nichts getan hat, um für GRÜNE Unterstützung zu werben, der nichts zu bieten hatte und dessen Programm eine schnöde und ideenlose Sammlung abgehangener Initiativen ist, in denen der Clausen des Monats schon ein echtes Highlight darstellt, will mit seinem Geschrei wohl von all seinen ökologischen und sozialen Fehlleistungen – von Kohlekraftwerk bis L712n – ablenken. Oder was reitet einen zu sowas?
Wie auch immer: Wir haben uns das Programm der beiden anderen Kandidaten angehört und uns entschieden, dass wir es besser können. Besser als ein Landgraf sowieso und besser als ein Clausen, der sich so gerne als kleinen König von Bielefeld sähe.
Übrigens: wenn man Hoppe Hoppe Reiter weitersingt, kommt man zu folgenden Versen:
Fällt er in das grüne Gras,
dann macht er sich die Hosen nass.
Bielefeld, Deine Baudezernenten!
An einem Tag wie diesem, an dem die Presselandschaft Raum für viele Kommentare bietet, fällt die Auswahl für ein Blogpost – Thema irgendwie schwer. Deshalb eine Vorbemerkung: Markus Kleinkes (für die nicht-BielefelderInnen: Kreisvorsitzender der CDU) mag sich „mit Schmackes an die Grüne Weiß geschmissen“ (Neue Westfälische) haben, aber daraus, dass er genug politische Kultur hat, mit der Konkurrentin seines Kandidaten respektvoll umzugehen, eine Schwarzgrüne Koalitionsaussage zu konstruieren, ist ziemlich wild. Auch unter KonkurrentInnen kann ein Umgang gepflegt werden, der über die Ignoriertaktik à la Clausen hinausgeht.
Dass heute vor 35 Jahren die Auseinandersetzung um die Ravensberger Spinnerei ihren Höhepunkt erreichte, war einer großen Tageszeitung in unserer Stadt einen gut gemachten und schönen Artikel wert. Einen Artikel sogar, der mir Mut gemacht hat, hat er doch gezeigt, dass Bielefeld mit seinen Baudezernenten schon vor Jahrzehnten nicht das ganz große Los gezogen hat, was nachhaltige Stadtplanung und Stadtentwicklung angeht.
Der größte Gegner des Erhalts des Fabrikschlosses war offenbar der Baubeigeordnete Jürgen Hotzan, mit tatkräftiger Unterstützung des SPD-Oberbürgermeisters Schwickert. Letztlich muss ich den beiden dankbar sein, war doch diese Auseinandersetzung eine der Keimzellen der Bunten Liste, die heute im Grünen Kreisverband aufgegangen ist. Natürlich ist es aber auch schön, diesen wundervollen Bildungs-, Lern- und Veranstaltungsort mittendrin in der Stadt nicht für eines der damals so beliebten überdimensionierten Straßenprojekte zu opfern (obwohl ich manchmal das Gefühl habe – Detmolder Straße und L712n lassen grüßen – dass diese überzogene Verkehrsplanung auch heute noch bei CDU und SPD beliebt ist).
Auch Florian Mausbach, heute beim Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, hat Spuren hinterlassen und sorgt noch heute dafür, dass manche kommunalpolitische KollegInnen rote Punkte im Gesicht kriegen. Ihm verdanken wir die doch irgendwie mittelprächtige Entwicklung rund um den Neumarkt, die wir heute mit dem Umzug der Stadtbibliothek ins Amerikahaus offensiv angehen.
Es scheint also ein gewisses Bedürfnis der Bielefelder Beigeordneten im Baubereich zu sein, sich ein Denkmal zu setzen. Was Gregor Moss noch vor sich hat. Ein heißer Anwärter dafür ist das Technische Dienstleistungszentrum (TDLZ): Im Grundsatz eine gute Idee, die wir auch teilen, nämlich Verwaltungseinheiten zusammenzubringen und an einem Ort in einem energetisch topfitten Verwaltungsgebäude den BürgerInnen Verwaltungsdienstleistungen im technischen Bereich anzubieten. Nun wäre Herr Moss wohl kein „richtiger“ Bielefelder Baudezernent, wenn die Sache keinen Haken hätte. Denn ganz im Stil der Kommunen, die sich mit solchen Geschäften ordentlich verspekuliert haben, und im liberalsten Sinne des Marktradikalismus, soll das TDLZ nicht als sozialistischer Eigenbau der Stadt realisiert werden, sondern als Public-Private-Partnership.
Eine wirklich gute Idee ist das nicht. Denn ganz abgesehen davon, dass die finanziellen Vorteile irgendwo zwischen begrenzt und gar nicht vorhanden sind, beruht das ganze auf Geschäften, deren Verträge eigentlich niemand so richtig versteht. Die Finanzkrise hat gewisse Anreize zu der Vermutung gesetzt, dass man sowas besser lassen sollte. Schließlich – und aus meiner Sicht ist dies das wichtigste Argument – wird dabei das örtliche Handwerk geschwächt. Gerade in Zeiten, in denen der Jobmotor Mittelstand existenzielle Probleme hat, kann das nicht gehen. Das sieht übrigens auch die Handwerkskammer auch so.
Wir arbeiten kontinuierlich daran, dass das TDLZ keine Investitionsruine wird. Aktuell ist unsere Ratsinitiative aus dem November (Antrag und Rede) in der parlamentarischen Beratung. Aller Voraussicht nach kommt sie im Februar wieder auf die Tagesordnung.
Politik ist nicht zum Grinsen da
Seit einer guten Woche hängt Bernd Landgraf (CDU) an zahlreichen Laternenmasten in Bielefeld und wünscht auf seinem Plakat allen Bielefelderinnen und Bielefeldern ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Danke, lieber Herr Landgraf, das wünsche ich Ihnen auch, besonders natürlich beruflichen Erfolg als Leiter des Bielefelder Informatikbetriebs, wo Sie ja einen recht passablen Job machen.
Leider wünscht Herr Landgraf uns allen das gute neue Jahr nicht, weil er so ein guter Mensch ist (oder: nicht nur deshalb), sondern weil er gern im Juni Oberbürgermeister werden will. Dazu gehört es offensichtlich für ihn, auf Teufel komm raus bekannt zu werden, wie diese Plakatserie zeigt. Das ist schade, denn es zeigt, dass weder Bernd Landgraf noch die Union verstanden haben, was politisch Sache ist.
Mein Wunsch für dieses Jahr und die Wahlen, die vor uns liegen: Lasst uns endlich wegkommen von dieser Grinsepolitik, der nichts anderes einfällt, als lustig lächelnde KandidatInnen ohne Botschaften und Konzepte auf Plakate zu kleben. Im Falle von Herrn Landgraf ist es ja noch dazu so, dass es ihn nicht mal zu stören scheint, dass er keine Ideen hat, jedenfalls war sein Interview vor Weihnachten so zu verstehen. Außer dem Untersee hat er offensichtlich nichts auf der Pfanne, und dass der nicht zu realisieren ist (und auch keinesfalls realisiert werden darf!) sollte auch zu Herrn Landgraf vorgedrungen sein.
Wir brauchen also nicht mehr und nicht weniger als einen neuen politischen Stil. Wir müssen den Menschen mehr bieten als eine Kaste grinsender Männer, die alle vier, fünf Jahre um Stimmen bitten. Als Grüne haben wir oft genug gezeigt, dass wir dazu bereit sind: Wir haben eine OB-Kandidatin aufgestellt, die genau dafür steht, auch Impulse von außen aufzunehmen und nicht direkt aus der politischen Klasse der Stadt kommt, aber trotzdem auf dem Stand der Dinge ist. Wir haben viele Initiativen gestartet, BürgerInnenbeteiligung zu ermöglichen. Und wir haben uns oft genug gegen die Hinterzimmerarbeitsgruppen in unserer Stadtpolitik gewehrt, weil wir glauben: Politik ist eine von Natur aus öffentliche Angelegenheit und Politik muss sich vor den Bürgerinnen und Bürgern rechtfertigen und streiten.
Das sind die Dinge, die in diesem Jahr zur Wahl stehen. Natürlich braucht Politik Köpfe, aber vor allem solche mit Charakter. Ich wünsche mir vom neuen Jahr, dass wir diesen politischen Aufbruch, der so dringend nötig ist, auch in die Wahlen tragen können.
