Es ist traurig, aber war wohl nicht zu verhindern. Anja Hajduk musste das Kohlekraftwerk Moorburg genehmigen. Hamburg ist damit einen großen Schritt zurück ins fossile Zeitalter gegangen, der aber schon vor der Wahl zu weit vorbereitet war. Alles andere als die Genehmigung wäre ein Bruch mit geltendem Recht gewesen und insofern kein gangbarer Weg.

Der jetzt gewählte Weg ist wohl das Maximum von dem, was zu erreichen war. Vattenfall wird zu Recht so gut es geht geärgert: die Auflagen, die den Energiekonzern zwingen, sein überdimensioniertes Millionengrab an 250 Tagen mit gedrosselter Leistung zu fahren, sind ein wichtiger Schritt, Vattenfall zum Umdenken zu zwingen. Über acht Millionen Tonnen Kohlendioxid, eine noch längst nicht verhinderte Erwärmung der Elbe und die Festlegung auf eine rückständige Energieform auf Jahrzehnte – all das sind gute Gründe, selbst den ersten Schritt zu machen. Der besteht im Stromwechsel. Ich bin seit der Auseinandersetzung um das Bielefelder Kohlekraftwerk nicht mehr Kunde der Stadtwerke, sondern bekomme nachhaltigen Strom von Greenpeace Energy. Viele Infos zum Stromwechsel gibt es hier. Und wie das Grüne Energiekonzept für die Zukunft aussieht, könnt Ihr hier nachlesen.

Welche Konsequenzen Moorburg für die Koalition in Hamburg hat, lässt sich wohl nicht absehen. Natürlich wird es bei den Hanseatischen FreundInnen heftige Diskussionen geben. Ich hoffe, dass sie nicht vergessen, dass dies eine ausschließlich rechtsstaatliche Entscheidung ohne politischen Spielraum war. Wie groß die politischen Überschneidungen mit der Partei, die diese rechtsstaatliche Entscheidung vor der Bürgerschaftswahl herbeigenötigt hat, noch sind, wird zu klären sein.

Zuletzt: hier geht es zum Aufruf „Klimaschutz ohne wenn und aber – Nein zur atomaren Renaissance und zu neuen Kohlekraftwerken!“ und hier zu Kathrin Hennebergers Erfahrungsbericht bei der Besetzung der Baustelle in Moorburg.