Matthi Bolte
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Wieder ohne Losglück
Ich hatte ja schon am Samstag angekündigt, dass ich meinen geplanten Redebeitrag für die Bundesdelegiertenkonferenz hier einstelle, falls ich nicht gezogen werde. Da ich das Glück nicht hatte, aber Euch die Rede nicht vorenthalten will, habe ich sie wie versprochen hier online gestellt. Wie üblich freue ich mich über Rückmeldungen und Diskussionsanstöße!
Warum nicht gleich mit der CDU fusionieren, liebe BfB?
Der Grüne Kreisvorstand erklärt zu den Überlegungen der Bürgergemeinschaft, nicht bei der OB-Wahl anzutreten und der Weigerung von Johannes Delius, als Kandidat zur Verfügung zu stehen:
„Die Äußerungen des designierten Kandidaten Delius widersprechen den Kernaussagen der BfB mit denen sie ursprünglich angetreten ist, nämlich frei zu sein von parteipolitischen Rücksichtnahmen. Delius’ Argumentation läuft darauf hinaus, sich hinter dem Kandidaten der CDU zu verschanzen und damit Anhängsel der Partei zu werden, die in den letzten fünf Jahren nicht nur den Oberbürgermeister gestellt hat, sondern auch viele zentrale Beschlüsse in Großer Koalition mit der SPD gefasst hat. Delius möchte nun mit dieser CDU einen fünf Jahre andauernden politischen Stillstand beenden. Wenn es dazu kommt, dass die BfB sich als Delius-Wahlverein erweist, die ihm nun treu auf dem Weg in die Landgraf-Gefolgschaft folgt, verabschiedet sich die BfB endgültig aus dem Rennen um die politische Gestaltung in unserer Stadt.
Schon bei der letzten Kommunalwahl bei der sie keine eigene OB-Alternative angeboten hatte, verzeichnete sie herbe Verluste und wir fragen uns, worin sie sich noch von der CDU abhebt, was ihr eigenständiges, unabhängiges Profil ausmacht.
Uns GRÜNEN hat jedenfalls die kurze Phase seit unserer Entscheidung für eine eigene Kandidatin, Marianne Weiß, schon darin bestätigt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit weniger auf Parteien und Fraktionen als vielmehr auf die Personen konzentriert, die das höchste Amt der Stadt anstreben. Das ist insofern auch berechtigt, als die OB-Wahl in erster Linie eine Persönlichkeitswahl ist. Die Überzeugungskraft und Qualifikation der OB-Kandidat/innen ist eben nicht an Parteiblöcke und Parteistärke gebunden. Die Bielefelderinnen und Bielefelder sollten, trotz der undemokratischen Abschaffung der Stichwahl, im nächsten Juni die Wahl haben. „
Christoph Sundergeld, Vorstandssprecher
Moorburg darf nicht Schule machen!
Es ist traurig, aber war wohl nicht zu verhindern. Anja Hajduk musste das Kohlekraftwerk Moorburg genehmigen. Hamburg ist damit einen großen Schritt zurück ins fossile Zeitalter gegangen, der aber schon vor der Wahl zu weit vorbereitet war. Alles andere als die Genehmigung wäre ein Bruch mit geltendem Recht gewesen und insofern kein gangbarer Weg.
Der jetzt gewählte Weg ist wohl das Maximum von dem, was zu erreichen war. 
Vattenfall wird zu Recht so gut es geht geärgert: die Auflagen, die den Energiekonzern zwingen, sein überdimensioniertes Millionengrab an 250 Tagen mit gedrosselter Leistung zu fahren, sind ein wichtiger Schritt, Vattenfall zum Umdenken zu zwingen. Über acht Millionen Tonnen Kohlendioxid, eine noch längst nicht verhinderte Erwärmung der Elbe und die Festlegung auf eine rückständige Energieform auf Jahrzehnte – all das sind gute Gründe, selbst den ersten Schritt zu machen. Der besteht im Stromwechsel. Ich bin seit der Auseinandersetzung um das Bielefelder Kohlekraftwerk nicht mehr Kunde der Stadtwerke, sondern bekomme nachhaltigen Strom von Greenpeace Energy. Viele Infos zum Stromwechsel gibt es hier. Und wie das Grüne Energiekonzept für die Zukunft aussieht, könnt Ihr hier nachlesen.
Welche Konsequenzen Moorburg für die Koalition in Hamburg hat, lässt sich wohl nicht absehen. Natürlich wird es bei den Hanseatischen FreundInnen heftige Diskussionen geben. Ich hoffe, dass sie nicht vergessen, dass dies eine ausschließlich rechtsstaatliche Entscheidung ohne politischen Spielraum war. Wie groß die politischen Überschneidungen mit der Partei, die diese rechtsstaatliche Entscheidung vor der Bürgerschaftswahl herbeigenötigt hat, noch sind, wird zu klären sein.
Zuletzt: hier geht es zum Aufruf „Klimaschutz ohne wenn und aber – Nein zur atomaren Renaissance und zu neuen Kohlekraftwerken!“ und hier zu Kathrin Hennebergers Erfahrungsbericht bei der Besetzung der Baustelle in Moorburg.
Zeit ist’s!
Für einen Wechsel, sogar in Bayern! Super Sepp und viele, viele weitere Freundinnen und Freunde haben’s gepackt und zeigen, dass die Zeit reif ist für eine andere Politik. Die Grünen haben zugelegt, und auch alle anderen „kleinen“ Parteien haben mehr Stimmen erhalten. Es tut sich also was im Parteiengefüge: die selbsternannten Volksparteien haben abgewirtschaftet. Deshalb ist es dringend nötig, dass die FDP und die Freien WählerInnen sich von der CSU fernhalten.
Aber das ist noch Zukunftsmusik. Heute Abend geht’s ums feiern. Herzliche Glückwünsche von Bielefeld nach Bayern!
Endlich geschafft: Die Grünen kandidieren – und haben eine super Kandidatin!
Die gestrige Mitgliederversammlung des Grünen Kreisverbands hat einstimmig bei ganz wenigen Enthaltungen einer eigenständigen Grünen Kandidatur um das Amt der Oberbürgermeisterin zugestimmt. Bis dahin war es ein harter Weg mit vielen Diskussionsrunden, Foren und manchem informellen Klönschnack. Jetzt geht’s los, es geht an’s Programm, die Inhalte, denn die zählen!
Aber natürlich zählen auch die Personen, die für diese Inhalte vorne stehen. Deshalb freue ich mich, dass der Kreisverband gestern Abend zusätzlich noch mit Marianne Weiß eine Kandidatin aufgestellt hat, die mindestens das grünstmögliche aus der Konkurrenz, aber ich glaube, auch den Chefinnensessel im Rathaus, rausholen kann. Herzlichen Glückwunsch!
