Matthi Bolte

für grün begeistern.

Archiv fürPolitische Kultur

Hoppe Hoppe Reiter

… wenn er fällt, dann schreit er.

Offensichtlich hat unser Mitbewerber Pit „die SPD bin ich“ Clausen richtig Angst vor dem Fall. Denn sonst würde er wohl kaum sein aberwitziges und antidemokratisches Gesülz wiederholen, die Stimme für eine andere demokratische Partei als seine kränkelnde Gruppierung (Ex-Volkspartei) sei für den Müll. Schon diesen Stil würde ich außerhalb des Internets mit den Worten „zum Kotzen“ titulieren. Im Internet schreibe ich sowas natürlich nicht, kreative Menschen dürfen aber per Kommentarfunktion eine elegante Beschreibung für „zum Kotzen“ beisteuern ;-) .

Nun denn, Pit „die SPD bin ich“ Clausen hat sich ein neues Bild ausgedacht. Dass diese Geschichte mit dem Umweltschutz von einem, der auszog, ein Kohlekraftwerk zu bauen, nicht glaubhaft vertreten werden kann, könnte langsam ankommen. In seinen rhetorischen Ausfällen sind wir Grüne neuerdings Steigbügelhalter des Herrn Landgraf von der CDU. So redet nur einer, der richtig Panik hat. Er, der in den letzten Jahren nichts, aber auch gar nichts getan hat, um für GRÜNE Unterstützung zu werben, der nichts zu bieten hatte und dessen Programm eine schnöde und ideenlose Sammlung abgehangener Initiativen ist, in denen der Clausen des Monats schon ein echtes Highlight darstellt, will mit seinem Geschrei wohl von all seinen ökologischen und sozialen Fehlleistungen – von Kohlekraftwerk bis L712n – ablenken. Oder was reitet einen zu sowas?

Wie auch immer: Wir haben uns das Programm der beiden anderen Kandidaten angehört und uns entschieden, dass wir es besser können. Besser als ein Landgraf sowieso und besser als ein Clausen, der sich so gerne als kleinen König von Bielefeld sähe.

Übrigens: wenn man Hoppe Hoppe Reiter weitersingt, kommt man zu folgenden Versen:

Fällt er in das grüne Gras,
dann macht er sich die Hosen nass.

Realitätsverlust bei den Jungen Liberalen

Normalerweise kommentiere ich Äußerungen der anderen, die offensichtlich Quatsch sind, ja nicht. Aber was ich heute morgen im Westfalenblatt lesen musste, sollte vielleicht nicht so stehen bleiben. Die Bielefelder Jungen Liberalen (Julis) haben sich mal wieder zum fröhlichen Pöstchengeschacher (auch Kreiskongress genannt) getroffen und einen neuen Kreisvorstand gewählt, dem ich herzlich gratulieren möchte. Die dazugehörige Pressearbeit ist jedoch von einem Realitätsverlust geprägt, der wohl nur dadurch zu erklären ist, dass die Julis es noch nicht verwinden konnten, dass ihr neoliberales Luftschloss von einem Markt, der schon alles richten wird, auf globaler und lokaler Ebene gescheitert ist, dass die Weltwirtschaftskrise eben ein reines Marktversagen dokumentiert, und dass durch die Folgen dieser Entwicklung, die in den vergangenen Jahrzehnten durch die marktradikalen Parteien massiv vorangetrieben wurde, jetzt hunderttausende Menschen von Arbeitslosigkeit und Armut bedroht sind.

Dass sich die Julis als „aktivste Parteijugendorganisation Bielefelds“ sehen, überrascht doch etwas. Gut, das zieht zunächst die Frage nach sich, was eigentlich politisches Aktivsein heißt. Ist es das, was die Grüne Jugend macht, also vor allem aktionsorientierte Arbeit, auf die Straße gehen, mit Menschen ins Gespräch kommen und Menschen überzeugen, sich an der Demokratie zu beteiligen? Bei Podiumsdiskussionen aktuelle Themen aufgreifen und die gesellschaftliche Debatte bereichern? Auf Demos Flagge zeigen?

Oder ist es das, was nicht zuletzt auf der Website der Julis Bielefeld (die zugegebenermaßen ziemlich nett und aktuell ist) dokumentiert ist , also in erster Linie das stete Kreisen um sich selbst, immer die gleichen Leute in „Arbeitskreisen“ reden lassen, damit sie sich schließlich (aber das ist schon das Maximum an Ergebnis) für irgendein abgehobenes Pamphlet selber feiern können? Ich jedenfalls habe die Julis nur einmal im vergangenen Jahr auf der Straße gesehen, als wir Grüne auf dem Jahnplatz mit dem Artendomino für Biodiversität warben und die Nachwuchsliberalen am Spindelbrunnen den Europatag feierten.

Und was ist überhaupt die Rolle politischer Jugendorganisationen? Ich finde, Jugendorganisationen sollten kein Parteikindergarten sein, sondern jung, kreativ und anders als Parteien. Dazu gehört, Veranstaltungen der Jugendorganisationen nicht als Feierstunde der örtlichen FunktionärInnen zu nutzen, genauso wie ein kritisches Verhältnis zu internen Hierarchien sein muss. Ein Grüppchen von (ich gehe jetzt mal davon aus, dass die Julis ungefähr so viele regelmäßige TeilnehmerInnen haben wie die Grüne Jugend) 20-25 Leuten braucht keinen 8-köpfigen Vorstand, finde ich.

Der Eindruck, den die Julis in ihrer heutigen Pressearbeit dokumentieren ist zumindest: es geht schon auf kleinster Ebene um Posten, es geht nicht um Inhalte (sonst würden ja zumindest welche genannt, oder?) und letztlich will der Parteikindergarten nur dafür sorgen, dass es ein paar Prozente mehr für die F.D.P. gibt. Wem hilft sowas? Eigentlich nur denen, die in Parteijugendorganisationen die Brutstätte für eine machtorientierte PolitikerInnenkaste sehen. Und das sollte nicht im Interesse einer demokratischen Parteiorganisation sein.

Politik ist nicht zum Grinsen da

Seit einer guten Woche hängt Bernd Landgraf (CDU) an zahlreichen Laternenmasten in Bielefeld und wünscht auf seinem Plakat allen Bielefelderinnen und Bielefeldern ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Danke, lieber Herr Landgraf, das wünsche ich Ihnen auch, besonders natürlich beruflichen Erfolg als Leiter des Bielefelder Informatikbetriebs, wo Sie ja einen recht passablen Job machen.

Leider wünscht Herr Landgraf uns allen das gute neue Jahr nicht, weil er so ein guter Mensch ist (oder: nicht nur deshalb), sondern weil er gern im Juni Oberbürgermeister werden will. Dazu gehört es offensichtlich für ihn, auf Teufel komm raus bekannt zu werden, wie diese Plakatserie zeigt. Das ist schade, denn es zeigt, dass weder Bernd Landgraf noch die Union verstanden haben, was politisch Sache ist.

Mein Wunsch für dieses Jahr und die Wahlen, die vor uns liegen: Lasst uns endlich wegkommen von dieser Grinsepolitik, der nichts anderes einfällt, als lustig lächelnde KandidatInnen ohne Botschaften und Konzepte auf Plakate zu kleben. Im Falle von Herrn Landgraf ist es ja noch dazu so, dass es ihn nicht mal zu stören scheint, dass er keine Ideen hat, jedenfalls war sein Interview vor Weihnachten so zu verstehen. Außer dem Untersee hat er offensichtlich nichts auf der Pfanne, und dass der nicht zu realisieren ist (und auch keinesfalls realisiert werden darf!) sollte auch zu Herrn Landgraf vorgedrungen sein.

Wir brauchen also nicht mehr und nicht weniger als einen neuen politischen Stil. Wir müssen den Menschen mehr bieten als eine Kaste grinsender Männer, die alle vier, fünf Jahre um Stimmen bitten. Als Grüne haben wir oft genug gezeigt, dass wir dazu bereit sind: Wir haben eine OB-Kandidatin aufgestellt, die genau dafür steht, auch Impulse von außen aufzunehmen und nicht direkt aus der politischen Klasse der Stadt kommt, aber trotzdem auf dem Stand der Dinge ist. Wir haben viele Initiativen gestartet, BürgerInnenbeteiligung zu ermöglichen. Und wir haben uns oft genug gegen die Hinterzimmerarbeitsgruppen in unserer Stadtpolitik gewehrt, weil wir glauben: Politik ist eine von Natur aus öffentliche Angelegenheit und Politik muss sich vor den Bürgerinnen und Bürgern rechtfertigen und streiten.

Das sind die Dinge, die in diesem Jahr zur Wahl stehen. Natürlich braucht Politik Köpfe, aber vor allem solche mit Charakter. Ich wünsche mir vom neuen Jahr, dass wir diesen politischen Aufbruch, der so dringend nötig ist, auch in die Wahlen tragen können.